Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines, Geltungsbereich, Vertragsgegenstand
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen bzw. Aufträge über Dienstleistungen, welche zwischen Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR und ihren Kunden geschlossen werden. Diese gelten unabhängig davon, ob der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts, eine Privatperson oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen bzw. jedenfalls in der dem Kunden zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Geschäfte, ohne dass in jedem Einzelfall auf sie verwiesen wird.
Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR in Kenntnis der AGB des Kunden den Auftrag an ihn vorbehaltlos ausführt.
Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Beweis des Inhalts einer Individualvereinbarung ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag oder unsere schriftliche Bestätigung Voraussetzung.
Erklärungen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktrittserklärung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
2. Zustandekommen von Verträgen, Vertragsbestandteile und Änderungen des Auftrags
Angebote von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Der Kunde kann an Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR per E-Mail, Post oder mündlich eine Angebotsanfrage stellen. Die Angebotsanfrage des Kunden ist kein Angebot. Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR unterbreitet dem Kunden sodann per E-Mail, Post oder mündlich ein Angebot. Der Kunde kann das Angebot per E-Mail, Post oder mündlich innerhalb von zwei Wochen und somit verbindlich annehmen.
Jede Änderung und/oder Ergänzung des Vertrages und/oder seiner Bestandteile und/oder des Leistungsumfangs bedarf der Schriftform. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.
Der Kunde ist dazu verpflichtet die Kosten der im voraus erworbenen Materialien und Diensleistungen zu tragen. Dies gilt auch, wenn während der Dienstleistung vom Auftraggeber entschieden wird, auf den Einsatz von bestimmten Materialien zu verzichten.
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR, das vom Kunden beauftragte Projekt, um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegenüber Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.
3. Urheber- und Nutzungsrechte
Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Diese Übertragung der Nutzungsrechte gilt, soweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist und gilt für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen, die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede.
Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR.
Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Dies sind insbesondere Konzepte, Gestaltungen, Grafiken, Zeichnungen, Texten und sonstigen Unterlagen.
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR darf die von ihrem entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung können durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR und Kunde ausgeschlossen werden.
Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR.
Über den Umfang der Nutzung steht Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR ein Auskunftsanspruch zu.
Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR angefertigt werden, verbleiben bei Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.
4. Anlieferung und Prüfung von Unterlagen, bzw. Vorlagen
Für die fehlerfreie Beschaffenheit der Unterlagen, bzw. Vorlagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR gewährleistet die übliche Qualität im Rahmen der durch die Unterlagen, bzw. Vorlagen gegebenen Möglichkeiten.
Der Auftraggeber ist für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der von ihm beigestellten Inhalte (Werbemittel, Texte, Fotos, Slogans, usw.) allein verantwortlich und garantiert, dass etwaige für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Nutzungsrechte und Zustimmungen Dritter (insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Zustimmung von Testimonials und anderen abgebildeten Personen) vorliegen, dass die bereitgestellten Inhalte und Beilagen die anwendbaren Gesetze sowie Rechte Dritter nicht verletzen und dass Beilagen, Beigaben, usw. für den vereinbarten Versand geeignet, insbesondere sachgemäß verpackt, sind. Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber vor- oder freigegebenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.
Geringe Farb- und Tonwertabweichungen sind durch das Druckverfahren bedingt. Der Entwurf wird nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zurückgesandten Entwürfe. Das Endresultat kann vom Entwurf abweichen. Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR übernimmt keine Haftung oder Schadensersatz hierfür.
5. Vergütung
Es gilt die im voraus vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, sofort ab Rechnungsstellung und Leistungserbringung ohne jeden Abzug fällig. Auch im Rahmen laufender Geschäftsbeziehungen ist Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR jedoch jederzeit berechtigt, eine Leistung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen.
Es kann eine Vorauszahlung erhoben werden. Diese ist ebenfalls, wenn nicht anders vertraglich geregelt, sofort ab Rechnungsstellung und Leistungserbringung (Hierzu zählt beispielsweise der Entwurf) ohne jeden Abzug fällig.
Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR verfügbar sein.
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR ist auch dann zur Verweigerung der Leistung nach § 321 BGB berechtigt, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kunden schon vor Vertragsschluss wesentlich verschlechtern und Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR dies trotz sorgfältiger Prüfung erst nach Vertragsschluss erkennt (z.B. durch einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens).
Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als seine Forderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Preise und Konditionen
Im Verhältnis zwischen Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR und Auftraggeber gelten die von uns angegebenen Kosten.
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR ist berechtigt, die Kosten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
7. Zusatzleistungen
Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung. Dies gilt insbesondere bei Abänderungen oder Mehraufwand während der Dienstleistung.
8. Stornierung von Aufträgen
Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, ersetzt der Kunde Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR Pforzheim alle dadurch anfallenden Kosten und stellt Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten frei.
Berechnungsgrundlage der Stornogebühren ist der Angebotspreis.
Die Stornierung eines Auftrages bedarf der Textform
9. Eigentumsvorbehalt
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR behält sich vor ausschließlich ihre eigenen Materialien anzuwenden.
Der Entwurf und das Material bleiben bis zur vollständigen Bezahlung oder ebenfalls vollständigen Anzahlung unser Eigentum.
Wir behalten uns das Eigentum des Entwurfs und Materials bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR behält sich vor die überschüssigen Materialien nach Ablauf der Dienstleistung zu behalten, diese werden auch nicht ausbezahlt.
10. Geheimhaltungspflicht
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR und der Kunde behandeln Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei und Informationen, die sie von der jeweils anderen Partei erhalten haben und die nicht öffentlich zugänglich sind, vertraulich. Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR verpflichtet sich von ihr herangezogene Dritte zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.
11. Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR die für die Leistungserbringung wesentlichen und benötigten Daten, Unterlagen, Produktinformationen und Vorlagen zur streng vertraulichen Behandlung zur Verfügung zu stellen. Alle Arbeitsunterlagen werden von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt.
Soweit der Kunde Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR Vorlagen zur Verwendung bei der Gestaltung von Werbemaßnahmen überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen berechtigt ist.
Der Kunde stellt sicher, dass alle erforderlichen und/oder alle bei Erteilung des Auftrags vereinbarten Mitwirkungen des Kunden oder seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig, im erforderlichen Umfang und für Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR kostenlos erbracht werden.
12. Rechte der Auftragsgeber
Ihnen stehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte zu, soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt.
In allen Entwürfen können Abweichungen zum Endprodukt nicht beanstandet werden. Dies gilt insbesondere bei:
- geringfügigen Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen,
- geringfügigen Farbabweichungen gegenüber einem früheren Auftrag
Das gleiche gilt technisch bedingt für Vorlagen, auch wenn sie von uns erstellt wurden, und dem Endprodukt.
Änderungen sind uns innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang des Entwurfs anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungssprüchen ausgeschlossen.
13. Gewährleistung und Haftung
Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden.
Der Kunde stellt Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR von Ansprüchen Dritter frei, wenn Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat. Erachtet Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR die Kosten hierfür der Kunde.
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.
Auf Schadensersatz haftet Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Nicht als grobe Fahrlässigkeit sind Schäden einzustufen, die durch Computerausfälle oder Übertragungsstörungen bei E-Mail-Versendung oder durch Viren verursacht worden sind.
Die Haftung gilt nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt ebenfalls für Folgeschäden aus dem Endprodukt (beispielsweise durch Sprühnebel verursachte gesundheitliche Schäden).
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
Die Haftung ist ferner ausgeschlossen in Fällen höherer Gewalt und für den Fall technischer Schwierigkeiten außerhalb des Einfluss- und Verantwortungsbereichs von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR.
14. Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware/ höhere Gewalt
Wenn wir wegen Nichtverfügbarkeit einer Ware, Materialien oder wegen höherer Gewalt den Auftrag nicht rechtzeitig oder gar nicht wahrnehmen können, werden wir Sie rechtzeitig informieren und den voraussichtlichen neuen Termin mitteilen.
Ist die Lieferung unmöglich oder können wir die neue Frist nicht einhalten, können wir vom Auftrag zurücktreten, wenn die Voraussetzungen vorliegen.
Wir können vom Auftrag zurücktreten,
- wenn Lieferanten die Ware oder Materialien ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig liefern.
- wenn die Ware oder Materialien nicht verfügbar oder griffbereit sind.
- im Falle Höherer Gewalt, das heißt wenn ein unvorhersehbares und ungewöhnliches Ereignis die Lieferung verzögert oder unmöglich macht.
15. Leistungen Dritter
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR ist auch ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden berechtigt, zu Ausführung aller Leistungen Dritte zu beauftragen. Von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR eingeschaltete Freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen von Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR.
16. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbelegungsgesetz
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR ist zur Teilnahme an einem Streitbelegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weder bereit noch verpflichtet. Davon unberührt ist die Möglichkeit der Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle im Rahmen einer konkreten Streitigkeit bei Zustimmung beider Vertragsparteien (§ 37 VSBG).
17. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR fällt unter die Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 und weist somit keine Umsatzsteuer auf die Rechnungen auf.
Diese AGB und alle Beziehungen zwischen Artler Designs Urban Art von Patrick Rautenberg und Tobias Knebes GbR und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
Sollte eine Regelung dieser AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.